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Rat und Tat Infos

Rat & Tat Info 268 : Tarifeinheit - Letz...

Kritik am Urteil des Bundesverfassungsgerichts...[mehr]

Info 264 : Skandal bei VW-Toch...

Schikanen gegen Werkvertragskläger bei Autovision[mehr]

Info 255 : Erfolg für Seeleute...

Massenentlassungen bei NSB rechtsunwirksam [mehr]

Aktuelle Infos

"Betriebsrätekampf" ?

Rolf Geffken zum "Gewerkschaftlichen Kampf" in...[mehr]

Wir schaffen Betriebsräte !

Kampagne von RAT & TAT und VIRCON Consult für...[mehr]

RAT & TAT erfolgreich für GHB-...

Weiterbeschäftigung von Gekündigten im...[mehr]

Listenansicht - Aktuelle Infos

Neue Entscheidung zum AGG: Auch subjektive Diskriminierung unzulässig !

Ein Stellenbewerber war bei Einstellungsgesprächen nach Erkrankungen befragt und sogar aufgefordert worden, sich wegen einer vom Arbeitgeber angenommenen Leistungseinschränkung ärztlich untersuchen zu lassen. Als der Bewerber dies ablehnte, kam es zur Ablehnung der Bewerbung durch den potentiellen Arbeitgeber. Tatsächlich war der Bewerber aber in keiner Weise "behindert" bzw gesundheitlich in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Aus eben diesem Grund lehnte das LAG Hamburg dann auch eine vom Betroffenen verlangte Entschädigungszahlung nach dem AGG ab: Da objektiv kein Diskriminierungsmerkmal vorgelegen habe, sei die subjektive Diskriminierung durch den Arbeitgeber nicht ausreichend für Entschädigungsansprüche nach d

"Shanghai meets Beethoven" in Cadenberge

Chinesische Pianistin begeisterte bei Lesung des Romans "Shanghai Angel"

Eine musikalische Lesung ganz eigener Art fand am Samstag den 11.12.2010 im Gut Taubenhof in Cadenberge (Landkreis Cuxhaven) statt. "Shanghai meets Beethoven" war der Titel der Veranstaltung, in deren Mittelpunkt der jüngste Roman des Cadenberger Autors und Hamburger Anwalts Dr. Rolf Geffken stand. Allerdings war der unbestrittene Star des Abends die bezaubernde junge Pianistin Shi Li aus Xiamen in der chinesischen Provinz Fujian, die kurz vor dem Abschluss ihres Studiums am Hamburger Musikkonservatorium steht und zuletzt einen Preis im Steinway & Sons Klavierwettbewerb in Hamburg gewann. Sie überzeugte gleich zu Beginn mit ei

Streikrecht in China?

„Ich bin jetzt das siebte Mal in Deutschland. Ich habe schon an vielen Konferenzen über die Rechte und von Arbeitnehmer teilgenommen. Dieses aber ist die erste Konferenz, die sich mit dem Thema ‚China & die Gewerkschaften’ befasst“.

Dies erklärte der chinesische Arbeitsexperte (selbst Mitglied der chinesischen Staatsratskommission für das neue Arbeitsgesetz in China) Prof. Chang Kai in seinem Beitrag für die erste deutsch-chinesische Konferenz zu Fragen der Arbeitskonflikte und Gewerkschaftsrechte....

 

Gegen die Verfassung

Berlin: Arbeitsrechtler, Basis- und Spartengewerkschafter diskutierten überGesetzesinitiative zur »Tarifeinheit«. Schwere Vorwürfe gegen den DGBAutor: Rainer Balcerowiak

Seit Jahren beraten Topmanager ehemaliger Staatsunternehmern, der Deutschen Bahn AG und der Kapitalverbände mit den Spitzen des DGB über Wege, die unliebsamen, weil kämpferischen Sparten- und
Berufsgewerkschaften aus dem Weg zu räumen. Besonders ver.di drängt darauf, den Störenfrieden bei der alltäglichen Kungelei mit den Unternehmensleitungen kommunaler oder ehemaliger Staatsbetriebe die
Tarifmächtigkeit abzusprechen. Nachdem das Bundesarbeitsgericht im Juni erstmals die Möglichkeit von konkurrierenden Tarifverträgen innerhalb von Betrieben eingeräumt ha

Tarifeinheit contra Lohndumping ?

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände haben den Entwurf eines Gesetzes zur "Tarifeinheit" vorgelegt. Damit soll der (inzwischen auch vom Bundesarbeitsgericht aufgegebene) Grundsatz "Ein Betrieb - ein Tarifvertrag" Gesetzeskraft erlangen. Angeblich würde dadurch - so der DGB - Dumping-Tarifverträgen zB der christlichen Gewerkschaften ein Riegel vorgeschoben werden. Die Wirklichkeit spricht eine andere Sprache: Es waren die höchst aktiven Gewerkschaften Vereinigung Cockpit, UFO und GDL, die für ihre Mitglieder alles andere als "Dumping-Bedingungen" aushandelten und damit die zuständigen DGB-Gewerkschaften Transnet und ver.di ins Hintertreffen brachten. Schon d

Heisse Nadel beim Tarifrecht ?

Das BAG war in einer Entscheidung vom Juni 2010 von dem alten Grundsatz „Ein Betrieb – ein Tarifvertrag“ abgerückt. Diese sich mE unmittelbar aus dem Grundrecht der Koalitionsfreiheit ergebende Kurskorrektur soll nun in einem „Gesetz zu Tarifeinheit“ gewissermassen wieder rückgängig gemacht werden. Das Kuriose: BDA und DGB sind sich darin einig, künftig als „Monopolisten“ bestimmen zu können, welche Tarifverträge wann und wo gelten. Zu recht wurde das Gesetzesvorhaben unisono von Prof. Däubler in einem Gutachten ebenso kritisiert wie von Prof. Reichhold. Auch die BAG-Präsidentin äusserte höchste Bedenken und mahnte den Gesetzgeber nicht nur die verfassungsrechtlichen Grenzen zu wahren sondern einfach mal „Freiheit“ als das zu begr

Unfassbar: BLG Logistics beschäftigt Fahrer nicht !

Trotz akuten und dringenden Bedarfs: Langjähriger Fahrer und Vorarbeiter darf nicht als Fahrer arbeiten !

Noch vor wenigen Tagen stellte sogar der Bremerhavener Chef der Autoreederei Wallenius Wilhelmsen Rolf Zeichner fest: "Der Personalabbau, mit dem BLG und GHB auf die Krise geantwortet haben, war zu drastisch....!" Die Zunahme des PKW-Umschlags sei absehbar gewesen und der jetzige Personalengpass gefährde sogar den Standort Bremerhaven (NZ vom 17.7.2010).  

270 zusätzliche Mitarbeiter wurden eingestellt. Zum Teil ohne Blaumann. In Schnellschulungen. Ohne zu wissen, wer eigentlich ihr Arbeitgeber sei. BLG oder der GHB. Hauptsache Fahrer. Befristet. Unbefristet.

Doch

Kündigung wegen chinesischer Frau....

Die taz-Nord berichtete am 14.7.2010 von einem schier unglaublichen Fall: Einem Mitarbeiter eines Rüstungszuliefererbetriebes wurde gekündigt, weil er mit einer Chinesin verheiratet sei.... 

Es ist kaum zu glauben: Da gibt es zwischen Deutschland und der VR China einen Rechtsstaatsdialog, in dem v.a. die deutsche Seite - wenn überhaupt - versucht, das Thema Menschenrechte in China zu thematisieren. Durchaus zu Recht. Allerdings so, dass - trotz Dialogs - über Menschenrechtsverletzungen in Deutschland - übrigens auch zu Lasten von ChinesInnen - gar nicht diskutiert wird. Aller Anlass besteht u.a. seit langem, zB über den katastrophalen Rechtsstatus abgelehnter chinesischer Asylbewerber zu diskutieren, die wegen ihrer Passlos

Ossis keine Ethnie.....

Kaum zu glauben, aber nun hat sich wieder mal ein Arbeitsgericht erster Instanz in den Verästelungen des AGG verheddert: Das ArbG Stuttgart lehnte eine Entschädigung für eine Stellenbewerberin ab, auf deren zurückgesandtem Lebenslauf der Arbeitgeber ein Minuszeichen mit dem Zusatz "Ossi" vermerkt hatte. "Ossis" gehörten zu keiner "Ethnie" im Sinne des Gesetzes. Es fehle an Gemeinsamkeiten in Tradition, Sprache, Religion, Kleidung und Ernährung.... Wie bitte ? Hat sich 20 Jahre nach der "Wiedervereinigung" selbst in Stuttgart nicht herumgesprochen, dass einen vermeintlichen "Türken" in "Tradition, Sprache, Kleidung usw." aus dem "Westen" mit "Wessis" oft

XL-Strategie von Schlecker gestoppt !

Mit seinem Versuch die Regelungen des § 613a BGB durch Gründung von "XL-Märkten" zu umgehen , ist der Drogeriemarkt Schlecker vorerst gescheitert. Es ist noch nicht lange her, dass auch einige Arbeitsrechtsexperten nur "bedauerten2, dass Schlecker bei der Neugründung seiner XL-Filialen wohl sehr geschickt vorgegangen sei. Die Bejahung eines Betriebsübergangs nach § 613a BGB sei zwar wünschenswert im Interesse der Beschäftigten (ihnen sollte gekündigt und ein völlig veränderter Arbeitsplatz mit mehr Arbeitszeit und geringerer Vergütung bei XL angeboten werden), aber wohl nicht durchsetzbar, weil es keinerlei rechtliches Band zwischen Schlecker und XL-Schlecker (Neugründung) gäbe. Zur Erinnerung: Bei einem Betrie

Kommunalpolitik als Rechtsbruch - Das BVerwG-Urteil zu Discountern. Ein Gutachten

Zum neuen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Discount-Märkten erstellte Dr. Geffken ein Kurzgutachten, das sich mit der Rechtswidrigkeit der bisherigen Politik der Ansiedlung solcher Märkte in unseren Städten und Kommunen am Beispiel der Samtgemeinde Am Dobrock (Cadenberge) befasst. 

Download Kurzgutachten

Schwarz-Gelb und das Arbeitsrecht

Ich gebe hier einen Überblick über die zum Teil vagen und zum Teil aber auch konkreten Vorhaben der Schwarz-Gelben Koalition in Sachen Arbeitsrecht: an Hand des Textes der Regierungserklärung:


1. Ablehnung gesetzlicher Mindestlöhne
2. Gesetzliche Fixierung der Rechtsprechung zum Verbot sittenwidriger Löhne (aber wie ? Die Rechtsprechung ist extrem gespreizt und zudem wesentlich Instanzrechtsprechung....).
3. Erleichterung der sachgrundlosen Befristung (Vorbeschäftigungen jetzt unschädlich. Das erleichtert neue Befristungen und höhlt das Standardarbeitsverhältnis weiter aus).
4. Ehrenkodex (auch) für Betriebsräte... (?).
5. Verlängerung der Erwerbsarbeitszeit für ältere AN durch Ablehnung der ATZ und

Abmahnung wegen Verweigerung der Teilnahme am Personalgespräch

Das BAG hat jetzt in einer Grundsatzentscheidung vom 23.6.2009 (2 AZR 606 / 08) festgehalten, dass ein AN sich zu Recht weigert, an einem Personalgespräch teilzunehmen, wenn es in dem Gespräch weder um Fragen der Arbeitsleistung noch die Ordnung im Betrieb oder das Verhalten des AN oder anderer AN geht, sondern etwa um eine vom AG gewünschte Änderung des Arbeitsvertrages. Auch eine auf dieses Verhalten gestützte Abmahnung sei unwirksam und deren Entfernung aus der Personalakte könne verlangt werden.
Andererseits dürften aber alle Fragen, die vom Direktionsrecht des AG erfasst sind und den unmittelbaren Arbeitsprozess oder die Arbeitsaufgaben betreffen Gegenstand eines Personalgespräches sein können.

In solchen Fällen ist der

Grenzen der Reform des PersVG?

Einer Reform des Personalvertretungsrechts wurden durch die Rechtsprechung des BVerfG wiederholt enge Grenzen gesetzt. Jedenfalls ist dies die Auffassung der Landesgesetzgeber und des Bundesgesetzgebers. Anlässlich einer Novellierung des Hamburgischen PersVG hatten der Unterzeichnete und Prof. Harro Plander von der Helmut Schmidt Universität Hamburg an der TUHH eine Veranstaltung durchgeführt, die deutlich machte, dass die durch die Urteile des BVerfG zum Bremischen PersVG und zum Schleswig-Holsteinischen Mitbestimmungsgesetz gefällten Urteile keineswegs einem Ausbau der Mitbestimmungsrechte der Personalräte in den Ländern entgegenstehen oder sogar deren Rückbau verlangen. So haben der Sächsische VGH und der Thüringische VGH sowie

Leiharbeit: Kein Widerspruchsrecht des Betriebsrats wegen "Equal Pay"

Das BAG hat nunmehr entschieden, dass der Betriebsrat des Entleiherbetriebes kein Widerspruchsrecht bei der Einstellung eines Leiharbeitnehmers hat, sofern er seinen Widerspruch mit einem Verstoss gegen das "Equal Pay Gebot" des §§ 3 I, Ziff 3, 9 Ziff. 2 AÜG begründet. Der Leiharbeitnehmer hätte sonst ja gar keine Möglichkeit, seinen Anspruch auf Gleichstellung nach dem AÜG geltend zu machen (BAG 21.7.2009, 1 ABR 35 / 08). Die Entscheidung überrascht, weil sie zumindest dem Wortlaut des § 99 II Ziff. 1 BetrVG widerspricht, wonach der Betriebsrat einer Einstellung seine Zustimmung verweigern kann, wenn die Massnahme gegen ein Gesetz, einen Tarifvertrag oder eine sonstige Norm verstösst. Der kollektivrechtliche Schutz gege

Lebensaltersstufen nach BAT

Das LAG Hessen und das LAG Berlin-Brandenburg haben nunmehr festgestellt, was zu erwarten war: Die Vergütungsstaffelung im alten BAT nach reinen Lebensaltersstufen verstösst gegen das AGG wegen unmittelbarer Altersdiskriminierung. Rechtsfolge ist unter anderem, dass auch jüngere Beschäftigte im Wege "einer Anpassung nach oben" die Vergütung zB der Altersstufe "nach Vollendung des 45. Lebensjahres" verlangen können. Beide Entscheidungen sind allerdings nicht rechtskräftig. Wir werden dieses Thema zum Anlass nehmen, ein weiteres Forum unter dem Titel "Antidiskriminierung" einzurichten und bitten schon jetzt um rege Diskussion zum Thema Altersdiskriminierung.

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Einrichtung einer Beschwerdestelle nach dem AGG

Das BAG hat nunmehr entschieden, dass der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Einrichtung einer Beschwerdestelle nach dem AGG. Allerdings hat es ein MBR bei der Frage der personellen Besetzung der Stelle verneint ( BAG v. 21.7.2009, 1 ABR 42 / 08 ). Die Einrichtung einer solchen Stelle dürfte für Unternehmen sinnvoll sein, weil auf diese Weise alle Arten von Diskriminierungen (darunter auch die dem Mobbing ähnlichen "Beläsgungen") zunächst innerbetrieblich behandelt werden.

Mobbing

1. Mobbing im Rechtssinne ist immer noch nicht gesetzlich fixiert (dabei vernachlässigen wir einmal die Unterschiede zwischen Bossing und Mobbing und nehmen Mobbing als Oberbegriff).

2. Es gibt Rechtsprechung zu Mobbing, auf die im Wege der "Rechtsfortbildung" zurückgegriffen werden kann, v.a. die grundlegende "Mobbing-Entscheidung" des Bundesarbeitsgerichts aus 2007, in der das BAG analog § 12 AGG einen einklagbaren Anspruch des AN auf geeignete Schutzmassnahmen konstatiert. Es besteht zwar kein Anspruch auf bestimmte Massnahmen (Versetzung des "Täters", Abmahnung, Kündigung oder nur Mediation) wohl aber auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung des AG, sodass die Mediation in vielen Fällen al

Verdachtskündigungen

Den meisten ist bekannt: Bislang waren sog. Verdachtskündigungen aus Sicht der Rechtsprechung der deutschen Arbeitsgerichte dann gerechtfertigt, wenn im Falle einer Strafttat des Arbeitnehmers (AN) zulasten des Arbeitgebers (AG) jener angehört wurde und dabei den dringenden Tatverdacht nicht enkräften konnte. Die Schwere der Straftat spielte dabei nur eine untergeordnete Rolle. Eigentlicher Grund der Rechtfertigung soll die Zerstörung des Vertrauensverhältnisses zwischen AG und AN sein. Letztlich wurzelte diese Auffassung in der (schon aus den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts stammenden) Theorie vom Arbeitsverhältnis als eines personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnisses (vgl. Geffken, Verdachtskündigung – Eine juristische

Zielvereinbarungen

Das Personalführungsinstrument Zielvereinbarung ist auch in deutschen Unternehmen seit jetzt etwa 20 Jahren verbreitet. Es geht zurück auf das „Participative Management by Objectives“ und soll die AN motivieren, sich in ihren Leistungen und Leistungszielen mit den Unternehmenszielen zu identifizieren. Zugleich soll es im Rahmen eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses (KVP, jap.: „KAIZEN“) helfen, die Produkt- und Dienstleistungsqualität zu verbessern. In der Praxis wird das Instrument Zielvereinbarung oft nur extrem verkürzt dargestellt und verstanden: Als blosser Leistungsanreiz, der im Bereich öffentlicher Dienst und Metallindustrie auch zu Leistungszulagen führt oder als Instrument im Leitungsmanagement, das mit Bonuszahl

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Aktuelle Termine

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Vortrag in Hamburg mit Dr. Rolf Geffken und...[mehr]

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Rat & Tat China Infos

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