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Rat und Tat Infos

Rat & Tat Info 275 : Legende & Wirklichk...

Streiflichter aus der Werkstatt eines...[mehr]

Rat & Tat Info 268 : Tarifeinheit - Letz...

Kritik am Urteil des Bundesverfassungsgerichts...[mehr]

Info 264 : Skandal bei VW-Toch...

Schikanen gegen Werkvertragskläger bei Autovision[mehr]

Aktuelle Infos

Gewerkschaftsdebatte - Gibts d...

Grundsätzliches zu Theorie und Praxis aktueller...[mehr]

Werkverträge zerstören das Arb...

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Arbeitskampf oder Tamtam ?

Rolf Geffken zu den Zielen der IG Metall im...[mehr]

Listenansicht - Aktuelle Infos

Beamte zwischen Streikbruch & Solidarität - Dr. Rolf Geffken zum Beamtenstreik in Darmstadt

Dr. Geffken, rechts vorne, bei der Präsentation seines Vortrages im DGB Haus DarmstadtAm 26.1.2012 hielt Dr. Rolf Geffken auf Einladung der Gewerkschaften ver.di und GEW Bezirksverband Südhessen einen Vortrag zum Thema Beamtenstreikrecht. In seinem Vortrag ging der Referent zunächst auf die völlig unhaltbaren Argumentationen des Bundesverwaltungsgerichts im sog. Fluglotsenurteil ein. "Diktion und Begrifflichkeiten dieses Urteils stammen aus einer vordemokratischen Zeit, in der das Phänomen des Streiks ebenso wie da

Lesungen zu „Seeleute vor Gericht“ – Grosses Echo

Die bisherigen Lesungen zu dem neuen von Dr. Rolf Geffken herausgegebenen Buch „Seeleute vor Gericht“ in der Stadtbibliothek Bremerhaven am „Kirchplatz“ in Bremerhaven und in der Kulturwerkstatt Harburg sowie in der Hamburger Buchhandlung Boysen+Mauke erzielten ein grosses und nachhaltiges Echo. Zu den BesucherInnen der Veranstaltungen gehörten Literaturinteressierte ebenso wie Juristen und ehemalige Seeleute. Auf der Lesung bei Boysen+Mauke am 26.1.2012 ging es vor allem um den sozialen Wandel in der Seeschifffahrt, die gravierende Veränderung von Arbeitsbedingungen an Bord und die „schwarzen Schafe“ unter den deutschen Reedern. Bei allen Lesungen konnten die Besucher feststellen, dass hinter den „authentischen Erinnerungen“ des

ICOLAIR auf internationaler Konferenz in Peking

Dr. Geffken und Can Cui M.A. auf der Pekinger KonferenzAls einzige deutsche Experten nahmen der Leiter des Hamburger Instituts für Arbeit – ICOLAIR Dr. Rolf Geffken und seine wissenschaftliche Mitarbeiterin Frau Can Cui vor Weihnachten an einer internationalen Konferenz der berühmten Pekinger Volksuniversität zum Thema „Konflikt oder Kooperation – Mediation und Schlichtung in der Arbeitswelt“ teil. Hintergrund der Konferenz war das wachsende Selbstbewusstsein chinesischer Arbeiter bei der Wahrnehmung ihrer Rechte und die zunehmende Befürchtung in Ch

Arbeitsgerichtsurteile konjunkturabhängig ?

Urteile deutscher Arbeitsgerichte sind abhängig von der wirtschaftlichen Lage der jeweiligen Region: Je geringer die Arbeitslosigkeit am Standort des Gerichts, desto wahrscheinlicher ist eine Entscheidung gegen den Arbeitnehmer, wie eine Studie der TU Darmstadt zeigt.

"Unsere Ergebnisse weisen darauf hin, dass Arbeitsrichter das Schutzbedürfnis von Arbeitnehmern desto niedriger bewerten, je besser die wirtschaftliche Situation in der Region ist - und umgekehrt", sagt Michael Neugart, Professor am Fachgebiet für Finanzwissenschaft und Wirtschaftspolitik. Im Rahmen einer ökonometrischen Analyse berechnete der Wissenschaftler gemeinsam mit seinem Co-Autor Helge Berger von der FU Berlin den Einfluss ve

Whistleblower Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs

Früher war alles einfach. So wie im Fall "Emmely": Auch ein Bagatelldelikt war ein Delikt und zerstörte das Vertrauen zum Arbeitgeber. Ob die Staatsanwaltschaft ein Verfahren einleitete oder nicht, interessierte die Arbeitsgerichte nicht. Sie sahen in solchen Fällen meist sogar einen "wichtigen Grund" zur fristlosen Kündigung. Ähnlich dann, wenn ein Arbeitnehmer skandalöse Zustände in seinem Betrieb nach aussen trug. Und zwar auch dann, wenn es rechtswidrige Zustände waren. Ja sogar dann, wenn es sich um strafbare Handlungen (zB Steuerhinterziehung u.ä.) handelte. Zunächst sollte der AN quasi "gütlich" den AG auf diesen (ihm ja längst bekannten !) Umstand hinweisen. Dann - gewissermassen als ultima ra

Bundessozialgericht setzt Ein Euro Jobs Grenzen !

Bundessozialgericht zu "Ein-Euro-Jobs": Wertersatz bei fehlender "Zusätzlichkeit" - Sensationelle Entscheidung am 13.4.2011 Erst kürzlich stellte der Bundesrechnungshof fest, dass mehr als die Hälfte der sog. Ein-Euro-Jobs für Hartz IV Empänger gegen das "Zusätzlichkeitskriterium" verstossen würden: Um ein Lohndumping auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verhindern, sollten Arbeitssuchenden eigentlich nur solche Tätigkeiten zugewiesen werden können, die nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nachgefragt werden, sondern "zusätzlichen", v.a. öffentlichen, Bedürfnissen entsprechen. Doch dagegen wird seit geraumer Zeit verstossen, sodass jetzt ein staatlich abgesicherter "Raum für Lohndumpin

Neue Entscheidung zum AGG: Auch subjektive Diskriminierung unzulässig !

Ein Stellenbewerber war bei Einstellungsgesprächen nach Erkrankungen befragt und sogar aufgefordert worden, sich wegen einer vom Arbeitgeber angenommenen Leistungseinschränkung ärztlich untersuchen zu lassen. Als der Bewerber dies ablehnte, kam es zur Ablehnung der Bewerbung durch den potentiellen Arbeitgeber. Tatsächlich war der Bewerber aber in keiner Weise "behindert" bzw gesundheitlich in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Aus eben diesem Grund lehnte das LAG Hamburg dann auch eine vom Betroffenen verlangte Entschädigungszahlung nach dem AGG ab: Da objektiv kein Diskriminierungsmerkmal vorgelegen habe, sei die subjektive Diskriminierung durch den Arbeitgeber nicht ausreichend für Entschädigungsansprüche nach d

"Shanghai meets Beethoven" in Cadenberge

Chinesische Pianistin begeisterte bei Lesung des Romans "Shanghai Angel"

Eine musikalische Lesung ganz eigener Art fand am Samstag den 11.12.2010 im Gut Taubenhof in Cadenberge (Landkreis Cuxhaven) statt. "Shanghai meets Beethoven" war der Titel der Veranstaltung, in deren Mittelpunkt der jüngste Roman des Cadenberger Autors und Hamburger Anwalts Dr. Rolf Geffken stand. Allerdings war der unbestrittene Star des Abends die bezaubernde junge Pianistin Shi Li aus Xiamen in der chinesischen Provinz Fujian, die kurz vor dem Abschluss ihres Studiums am Hamburger Musikkonservatorium steht und zuletzt einen Preis im Steinway & Sons Klavierwettbewerb in Hamburg gewann. Sie überzeugte gleich zu Beginn mit ei

Streikrecht in China?

„Ich bin jetzt das siebte Mal in Deutschland. Ich habe schon an vielen Konferenzen über die Rechte und von Arbeitnehmer teilgenommen. Dieses aber ist die erste Konferenz, die sich mit dem Thema ‚China & die Gewerkschaften’ befasst“.

Dies erklärte der chinesische Arbeitsexperte (selbst Mitglied der chinesischen Staatsratskommission für das neue Arbeitsgesetz in China) Prof. Chang Kai in seinem Beitrag für die erste deutsch-chinesische Konferenz zu Fragen der Arbeitskonflikte und Gewerkschaftsrechte....

 

Gegen die Verfassung

Berlin: Arbeitsrechtler, Basis- und Spartengewerkschafter diskutierten überGesetzesinitiative zur »Tarifeinheit«. Schwere Vorwürfe gegen den DGBAutor: Rainer Balcerowiak

Seit Jahren beraten Topmanager ehemaliger Staatsunternehmern, der Deutschen Bahn AG und der Kapitalverbände mit den Spitzen des DGB über Wege, die unliebsamen, weil kämpferischen Sparten- und
Berufsgewerkschaften aus dem Weg zu räumen. Besonders ver.di drängt darauf, den Störenfrieden bei der alltäglichen Kungelei mit den Unternehmensleitungen kommunaler oder ehemaliger Staatsbetriebe die
Tarifmächtigkeit abzusprechen. Nachdem das Bundesarbeitsgericht im Juni erstmals die Möglichkeit von konkurrierenden Tarifverträgen innerhalb von Betrieben eingeräumt ha

Tarifeinheit contra Lohndumping ?

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände haben den Entwurf eines Gesetzes zur "Tarifeinheit" vorgelegt. Damit soll der (inzwischen auch vom Bundesarbeitsgericht aufgegebene) Grundsatz "Ein Betrieb - ein Tarifvertrag" Gesetzeskraft erlangen. Angeblich würde dadurch - so der DGB - Dumping-Tarifverträgen zB der christlichen Gewerkschaften ein Riegel vorgeschoben werden. Die Wirklichkeit spricht eine andere Sprache: Es waren die höchst aktiven Gewerkschaften Vereinigung Cockpit, UFO und GDL, die für ihre Mitglieder alles andere als "Dumping-Bedingungen" aushandelten und damit die zuständigen DGB-Gewerkschaften Transnet und ver.di ins Hintertreffen brachten. Schon d

Heisse Nadel beim Tarifrecht ?

Das BAG war in einer Entscheidung vom Juni 2010 von dem alten Grundsatz „Ein Betrieb – ein Tarifvertrag“ abgerückt. Diese sich mE unmittelbar aus dem Grundrecht der Koalitionsfreiheit ergebende Kurskorrektur soll nun in einem „Gesetz zu Tarifeinheit“ gewissermassen wieder rückgängig gemacht werden. Das Kuriose: BDA und DGB sind sich darin einig, künftig als „Monopolisten“ bestimmen zu können, welche Tarifverträge wann und wo gelten. Zu recht wurde das Gesetzesvorhaben unisono von Prof. Däubler in einem Gutachten ebenso kritisiert wie von Prof. Reichhold. Auch die BAG-Präsidentin äusserte höchste Bedenken und mahnte den Gesetzgeber nicht nur die verfassungsrechtlichen Grenzen zu wahren sondern einfach mal „Freiheit“ als das zu begr

Unfassbar: BLG Logistics beschäftigt Fahrer nicht !

Trotz akuten und dringenden Bedarfs: Langjähriger Fahrer und Vorarbeiter darf nicht als Fahrer arbeiten !

Noch vor wenigen Tagen stellte sogar der Bremerhavener Chef der Autoreederei Wallenius Wilhelmsen Rolf Zeichner fest: "Der Personalabbau, mit dem BLG und GHB auf die Krise geantwortet haben, war zu drastisch....!" Die Zunahme des PKW-Umschlags sei absehbar gewesen und der jetzige Personalengpass gefährde sogar den Standort Bremerhaven (NZ vom 17.7.2010).  

270 zusätzliche Mitarbeiter wurden eingestellt. Zum Teil ohne Blaumann. In Schnellschulungen. Ohne zu wissen, wer eigentlich ihr Arbeitgeber sei. BLG oder der GHB. Hauptsache Fahrer. Befristet. Unbefristet.

Doch

Kündigung wegen chinesischer Frau....

Die taz-Nord berichtete am 14.7.2010 von einem schier unglaublichen Fall: Einem Mitarbeiter eines Rüstungszuliefererbetriebes wurde gekündigt, weil er mit einer Chinesin verheiratet sei.... 

Es ist kaum zu glauben: Da gibt es zwischen Deutschland und der VR China einen Rechtsstaatsdialog, in dem v.a. die deutsche Seite - wenn überhaupt - versucht, das Thema Menschenrechte in China zu thematisieren. Durchaus zu Recht. Allerdings so, dass - trotz Dialogs - über Menschenrechtsverletzungen in Deutschland - übrigens auch zu Lasten von ChinesInnen - gar nicht diskutiert wird. Aller Anlass besteht u.a. seit langem, zB über den katastrophalen Rechtsstatus abgelehnter chinesischer Asylbewerber zu diskutieren, die wegen ihrer Passlos

Ossis keine Ethnie.....

Kaum zu glauben, aber nun hat sich wieder mal ein Arbeitsgericht erster Instanz in den Verästelungen des AGG verheddert: Das ArbG Stuttgart lehnte eine Entschädigung für eine Stellenbewerberin ab, auf deren zurückgesandtem Lebenslauf der Arbeitgeber ein Minuszeichen mit dem Zusatz "Ossi" vermerkt hatte. "Ossis" gehörten zu keiner "Ethnie" im Sinne des Gesetzes. Es fehle an Gemeinsamkeiten in Tradition, Sprache, Religion, Kleidung und Ernährung.... Wie bitte ? Hat sich 20 Jahre nach der "Wiedervereinigung" selbst in Stuttgart nicht herumgesprochen, dass einen vermeintlichen "Türken" in "Tradition, Sprache, Kleidung usw." aus dem "Westen" mit "Wessis" oft

XL-Strategie von Schlecker gestoppt !

Mit seinem Versuch die Regelungen des § 613a BGB durch Gründung von "XL-Märkten" zu umgehen , ist der Drogeriemarkt Schlecker vorerst gescheitert. Es ist noch nicht lange her, dass auch einige Arbeitsrechtsexperten nur "bedauerten2, dass Schlecker bei der Neugründung seiner XL-Filialen wohl sehr geschickt vorgegangen sei. Die Bejahung eines Betriebsübergangs nach § 613a BGB sei zwar wünschenswert im Interesse der Beschäftigten (ihnen sollte gekündigt und ein völlig veränderter Arbeitsplatz mit mehr Arbeitszeit und geringerer Vergütung bei XL angeboten werden), aber wohl nicht durchsetzbar, weil es keinerlei rechtliches Band zwischen Schlecker und XL-Schlecker (Neugründung) gäbe. Zur Erinnerung: Bei einem Betrie

Kommunalpolitik als Rechtsbruch - Das BVerwG-Urteil zu Discountern. Ein Gutachten

Zum neuen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Discount-Märkten erstellte Dr. Geffken ein Kurzgutachten, das sich mit der Rechtswidrigkeit der bisherigen Politik der Ansiedlung solcher Märkte in unseren Städten und Kommunen am Beispiel der Samtgemeinde Am Dobrock (Cadenberge) befasst. 

Download Kurzgutachten

Schwarz-Gelb und das Arbeitsrecht

Ich gebe hier einen Überblick über die zum Teil vagen und zum Teil aber auch konkreten Vorhaben der Schwarz-Gelben Koalition in Sachen Arbeitsrecht: an Hand des Textes der Regierungserklärung:


1. Ablehnung gesetzlicher Mindestlöhne
2. Gesetzliche Fixierung der Rechtsprechung zum Verbot sittenwidriger Löhne (aber wie ? Die Rechtsprechung ist extrem gespreizt und zudem wesentlich Instanzrechtsprechung....).
3. Erleichterung der sachgrundlosen Befristung (Vorbeschäftigungen jetzt unschädlich. Das erleichtert neue Befristungen und höhlt das Standardarbeitsverhältnis weiter aus).
4. Ehrenkodex (auch) für Betriebsräte... (?).
5. Verlängerung der Erwerbsarbeitszeit für ältere AN durch Ablehnung der ATZ und

Abmahnung wegen Verweigerung der Teilnahme am Personalgespräch

Das BAG hat jetzt in einer Grundsatzentscheidung vom 23.6.2009 (2 AZR 606 / 08) festgehalten, dass ein AN sich zu Recht weigert, an einem Personalgespräch teilzunehmen, wenn es in dem Gespräch weder um Fragen der Arbeitsleistung noch die Ordnung im Betrieb oder das Verhalten des AN oder anderer AN geht, sondern etwa um eine vom AG gewünschte Änderung des Arbeitsvertrages. Auch eine auf dieses Verhalten gestützte Abmahnung sei unwirksam und deren Entfernung aus der Personalakte könne verlangt werden.
Andererseits dürften aber alle Fragen, die vom Direktionsrecht des AG erfasst sind und den unmittelbaren Arbeitsprozess oder die Arbeitsaufgaben betreffen Gegenstand eines Personalgespräches sein können.

In solchen Fällen ist der

Grenzen der Reform des PersVG?

Einer Reform des Personalvertretungsrechts wurden durch die Rechtsprechung des BVerfG wiederholt enge Grenzen gesetzt. Jedenfalls ist dies die Auffassung der Landesgesetzgeber und des Bundesgesetzgebers. Anlässlich einer Novellierung des Hamburgischen PersVG hatten der Unterzeichnete und Prof. Harro Plander von der Helmut Schmidt Universität Hamburg an der TUHH eine Veranstaltung durchgeführt, die deutlich machte, dass die durch die Urteile des BVerfG zum Bremischen PersVG und zum Schleswig-Holsteinischen Mitbestimmungsgesetz gefällten Urteile keineswegs einem Ausbau der Mitbestimmungsrechte der Personalräte in den Ländern entgegenstehen oder sogar deren Rückbau verlangen. So haben der Sächsische VGH und der Thüringische VGH sowie

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Abendvortrag von Dr. Rolf Geffken im Rahmen der...[mehr]

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Zielvereinbarungen - Ohne Risiko ?

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